Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat ein Team an der TU Berlin die Situation um Patente und Standards von 5G untersucht. „Unternehmen, die diese Standards für 5G entwickeln, müssen sich verpflichten, ihre Patente, die in den Standard einfließen, unter fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen zu lizenzieren. Dadurch wird sichergestellt, dass kein Patentinhaber einen Implementierer daran hindern kann, den Standard in seinen Produkten zu verbauen“, erklärt Prof. Dr. Knut Blind, Leiter des Fachgebietes Innovationsökonomie der TU Berlin.: „Allerdings können die Patentinhaber Lizenzgebühren für diese Patente verlangen.“ Laut Dr. Tim Pohlmann, Geschäftsführer von IPlytics, lässt sich die Höhe der 5G-Patent-Lizenzgebühren jedoch aktuell schwer abschätzen und wird auch für jeden Anwendungsfall unterschiedlich ausfallen: „5G-Patentlizenzen werden wohl für ein Smartphone deutlich höher sein als für einen Kühlschrank, der mit dem Internet verbunden ist.“
Lizenzkosten
Wie aus der Studie hervorgeht, nehmen die Inhaber von standardessentiellen Patenten (SEPs) für 3G und 4G Einfluss darauf nehmen, wie mobile Technologien in der Smartphone-Industrie eingesetzt werden. Damit bieten sich für die Besitzer von 5G SEPs gute Voraussetzungen, Technologie- und Marktführer im 5G-Segment zu werden. Deutsche Unternehmen, die z.B. für Internet of Things (IoT)-Anwendungen 5G nutzen wollen, müssen mit Lizenzkosten für 5G-Patente rechnen.
Fast 100.000 Patente
Laut Studie wurden bisher fast 100.000 5G-Patente in verschiedenen Ländern angemeldet, die auf mehr als 20.000 Patentfamilien zurückgehen. Nur 44 Prozent dieser Patentfamilien wurden bisher von mindestens einem Patentamt erteilt. Da die meisten 5G-Patente jedoch erst in den vergangenen beiden Jahren angemeldet wurden, wird eine weitere Zunahme der erteilten Patente erwartet. Ferner ist die 5G-Standardentwicklung noch nicht abgeschlossen, so dass in den kommenden Jahren weitere Patentanmeldungen und die nachfolgende Deklarierung von 5G-Patenten erwartet werden. Zum 1. Januar 2020 hat das chinesische Unternehmen Huawei die meisten 5G-Patentfamilien deklariert, gefolgt von Samsung, ZTE, LG, Nokia, Ericsson und Qualcomm. Diese Unternehmen waren bereits in der Entwicklung des 4G-Standards aktiv. Im Rahmen der Studie wurden aber auch neue Marktteilnehmer wie die chinesischen Unternehmen Guangdong Oppo, Vivo Mobile, FG Innovation, Spreadtrum Communications und der taiwanesische Hersteller Asustek Computer identifiziert.
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