Haben oder Nichthaben

Nicht jede Innovation ist patentfähig. Für technische Detailverbesserungen scheitert der Patent- und Gebrauchsmusterschutz oft an der notwendigen Erfindungshöhe und Verbesserungen auf Prozessebene fehlt es häufig an der technischen Qualität. Doch auch solche Innovationen können wertvoll sein. Im Regelfall sind solche Innovationen und die dadurch erreichten Effizienzsteigerungen das Ergebnis eigener Investitionen von Zeit und Ressourcen. Das Ausbügeln von Kinderkrankheiten bei der inkrementellen Verbesserung von Produkten und Prozessen ist ein Lernprozess aus eigenen Erfahrungen und Fehlern.

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Welcome to the Metaverse!

Eine Straße, die über hunderte von Kilometern lang ist, auf der mehr als sechzig Millionen Menschen gleichzeitig entlangschlendern und die an abertausenden Shops, Büros, Vergnügungsparks, Kinos und öffentlichen Plätzen vorbeiführt – und in der realen Welt nicht existiert. So beschreibt Neal Stephenson in seinem Science-Fiction-Roman aus dem Jahr 1992 ‚The Street‘ den Champs Élysées des Metaverse. Dreißig Jahre später scheint diese Vision in greifbarer Nähe. Ist das der Beginn einer neuen Technologieära?

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Der Entwurf des Data Acts

Marieke Merkle ist Rechtsanwältin bei der Kanzlei Noerr und Lehrbeauftragte für IT-Recht an der Ludwigs-Maximilian-Universität München. Sie ist spezialisiert auf die rechtliche Beratung bei IT- und IoT-Projekten (insbesondere Cloud-Computing, Open Source Software, künstliche Intelligenz).

Die Europäische Kommission hat am 23. Februar 2022 den Entwurf des Data Acts vorgelegt. In seiner aktuellen Fassung sind mit dem Erlass des Verordnungsentwurfs erhebliche Auswirkungen auf die zivilrechtliche Ausgestaltung von Datennutzungsvereinbarungen zu erwarten. Der sektorübergreifende Ansatz des Entwurfs führt zu einer Geltung über alle Branchen und Wirtschaftsbereiche hinweg. Der Anwendungsbereich erstreckt sich weiterhin auf sämtliche Daten, unabhängig vom Personenbezug.

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Heute: Die Produktsicherheits-Verordnung

Vor einiger Zeit hat die Europäische Kommission ihren ersten Vorschlag für eine neue Produktsicherheits-Verordnung vorgelegt. Er wird im gesamten Bereich der Konsumgüterindustrie die bisherige EU-Richtlinie aus 2001 ablösen.

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Doctor A.I.: Künstliche Intelligenz und Medizinprodukte

Isabel Jakobs ist Rechtsanwältin bei der Kanzlei Noerr und auf die Beratung zur Produkthaftung und Product Compliance mit Schwerpunkt Life Sciences & Healthcare spezialisiert.

Auch in der Medizin hält künstliche Intelligenz (KI) Einzug. Ein Beispiel: Während früher die Herzinfarktdiagnose mittels wiederholtem EKG erfolgte, kommt heute vermehrt spezielle KI-Software zur Unterstützung der ärztlichen Diagnose zum Einsatz. Diese Software kann in Windeseile Profile von RNA-Molekülen auswerten und miteinander verknüpfen, sodass der Herzinfarkt „sichtbar“ wird.

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Predictive Maintenance und der Black-Box-Effekt

Die Zeit der starren Wartungspläne geht ihrem Ende entgegen – zu unflexibel, zu teuer, zu riskant, denn entweder erfolgt der Austausch von Verschleißteilen unnötig oder er kommt zu spät. Predictive Maintenance, also vorausschauende Wartung, heißt hier das Zauberwort.

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Update zum Entwurf einer europäischen KI-Verordnung

Die Europäische Kommission hat am 21. April 2021 den Entwurf einer KI-Verordnung veröffentlicht. Der Entwurf verfolgt einen risikobasierten sowie sektorübergreifenden Ansatz. Er reicht von absoluten Verboten für
bestimmte KI-Systeme über hohe Standards für sogenannte Hochrisiko-KI-Systeme bis hin zu freiwilligen
Maßnahmen. Mit der Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses gewinnt das
Gesetzgebungsverfahren und die Debatte um den Entwurf der Kommission weiter an Fahrt.

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Heute: Open Source Software Compliance

Immer mehr Unternehmen setzen auf den Einsatz von Open Source Software im Zusammenhang mit der Entwicklung ihrer Produkte. Kaum eine Steuerungssoftware im Bereich des industriellen Internet der Dinge (IIoT), kaum ein Embedded-System kommt heute noch ohne den Einsatz von Open Source Software aus. Die Gründe hierfür liegen auf der Hand: Der Rückgriff auf die frei verfügbare Software ist sowohl zeit- als auch kosteneffizient. Gerade im Bereich von IIoT-Anwendungen ermöglicht der Einsatz von Open Source Software auf Kundenseite zudem eine gesteigerte Interoperabilität sowie eine erleichterte Anpassung an die spezifischen Bedürfnisse des jeweiligen Unternehmen. Da wohl kaum eine Produktionsstätte nur auf Geräte eines Herstellers zurückgreift, sind diese Aspekte von besonderer Bedeutung.

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Heute: Die EU plant KI-Verbote

Seit dem 21. April 2021 ist er auf dem Tisch, der Entwurf für eine europäische KI-Verordnung. Es handelt sich um ein Verbotsgesetz, das den Einsatz von Software von hohen technisch-organisatorischen Voraussetzungen abhängig macht und in bestimmten Anwendungsszenarien ganz verbietet. Damit will die EU ein Ecosystem of Trust schaffen, in dem das menschliche Vertrauen in den Einsatz von KI gestärkt wird.

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Heute: Digital Twin – rechtliche Aspekte

Die virtuelle Inbetriebnahme einer Maschine kostet lediglich Rechenleistung, also Strom. Für Entwickler ist der digitale Zwilling daher kaum mehr wegzudenken – die rechtliche Diskussion steckt aber noch in den Kinderschuhen.

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